Die vorliegende deutsche Version der Allgemeinen Nutzungsbedingungen ist eine Übersetzung des französischen Originals. Leser sollten beachten, dass die hier gezeigte deutsche Version der Allgemeinen Nutzungsbedingungen nur fü Informationszwecke gedacht ist. Im Zweifelsfall oder bei Unstimmigkeiten zwischen der deutschen Version und der französischen Fassung ist die französische Fassung maßgebend.

zwischen

einerseits

dem Centre de Recherche Public Henri Tudor (Öffentliches Forschungszentrum Henri Tudor), das durch die Großherzogliche Verordnung vom 31. Juli 1987 am Institut supérieur de technologie eingerichtet wurde, und dessen Satzung unter Vorbehalt besonderer Bestimmungen des luxemburgischen Gesetzes vom 9. März 1987 in üblicher Form und Methoden gemäß Absatz II des luxemburgischen Gesetzes vom 21. April 1928 über gemeinnützige Vereine und öffentliche Einrichtungen erstellt wurde, mit Sitz 29, avenue John F. Kennedy, L-1855 Luxemburg-Kirchberg, und im folgenden Text Hoster genannt

und

Ihnen als Nutzer der Website www.wikifood.lu (die Website), im folgenden Text Benutzer genannt.

Vorwort

Durch Lesen und/oder Benutzen der Website, die durch den Hoster bereitgestellt wird, akzeptiert der Benutzer ohne Vorbehalt die vorliegenden allgemeinen Nutzungsbedingungen der Website (die Allgemeinen Nutzungsbedingungen) und verpflichtet sich, sie einzuhalten. Durch Ablehnung der Allgemeinen Nutzungsbedingungen Bedingung wird der Zugriff auf und die Nutzung der Website untersagt. Der Benutzer wird gebeten, diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen aufmerksam zu lesen, bevor er auf die Seite zugreift und sie nutzt. Wenn der Benutzer aus beliebigen Gründen mit den Allgemeinen Nutzungsbedingungen nicht einverstanden ist, bleibt ihm nur die Möglichkeit, den Besuch der Website abzubrechen.

Artikel 1: Gegenstand

Die Website wird durch den Hoster zur Verfügung gestellt, der eine Körperschaft öffentlichen Rechts ist, deren wichtigstes Ziel die technologische Innovation im privaten und im öffentlichen Sektor ist. Zu diesem Zweck bietet er eine Reihe von Dienstleistungen und Aktivitäten an: Forschungs - und Entwicklungsprojekte, Technologietransfer, technologische Hilfestellung und Beratung, technologische und normative Überwachung, Schulung und Weiterbildung auf höherer Ebene, Promotionsrecherche, Maßnahmen für Innovationsnetzwerke, Hilfe bei der Gründung von Hightech – Unternehmen. Seine wichtigsten technologischen Bereiche sind: IT- und Kommunikation, Industrie- und Rohstoffe, Umwelttechnik und Gesundheitssysteme.

Die Website ist eine Internetplattform, auf der die Inhaltsstoffe verschiedener Lebensmittelprodukte auf Karten geordnet sind (die Produktkarten), was zum Beispiel ermöglicht, den Personen, die unter Allergien leiden oder besondere Lebensmitteldiäten einhalten müssen, nützliche Informationen für den Einkauf oder Verzehr zur Verfügung zu stellen. Die Informationen über die Inhaltsstoffe werden zu rein informativen Zwecken verfügbar gemacht und stammen von den Herstellern der Produkte, den Benutzern der Website oder den Betreibern von Datenbanken, welche über diese Informationen verfügen. Zusätzlich bietet die Website ein Forum an, das Benutzer zur Diskussion und zur Veröffentlichung von Fragen zu Lebensmitteln und Gesundheit nutzen können.

Die Website und die enthaltenen Informationen haben nicht zum Ziel, medizinische Ratschläge zu ersetzen.

Die Website und die enthaltenen Informationen dürfen nicht zu diagnostischen oder therapeutischen Zwecken verwendet werden.

Artikel 2: Zugriff auf die Website und die Produktkarten

Der Besuch, die Veröffentlichung und die Änderung der Produktkarten sowie die Teilnahme am Forum auf der Website sind kostenlos. Für die Veröffentlichung und die Änderung der Produktkarten auf der Website benötigt der Benutzer ein Passwort, das ihm nach Annahme der Allgemeinen Nutzungsbedingungen und der Erstellung eines Benutzerkontos auf der Website zugewiesen wird. Dieses Passwort berechtigt auch zur Veröffentlichung von Forumsbeiträgen.

Der Benutzer bestätigt, das 18. Lebensjahr spätestens an dem Tag vollendet zu haben, an dem er die Allgemeinen Nutzungsbedingungen akzeptiert. Im gegenteiligen Falle darf der Zugriff auf die Website nur unter Aufsicht eines gesetzlichen Vertreters oder jeder anderen Person erfolgen, welche die Verantwortung für die minderjährige Person trägt.

Der Benutzer verpflichtet sich, sein Passwort keinem Dritten zugänglich zu machen.

Der Benutzer ist verantwortlich für (1) das Aufbewahren seines Passworts, (2) alle vollzogenen Handlungen sowie Informationen und weitere Inhalte, die auf der Website unter seinem Benutzernamen und/oder mit seinem Passwort veröffentlicht werden, egal ob die Verbindung mit der Website über seinen PC oder einen öffentlich zugänglichen Computer (Internetcafés, öffentlich zugängliche Internetterminals...) erfolgt.

Der Hoster behält sich das Recht vor, jederzeit, ohne Vorankündigung oder Mahnung und nach eigenem Ermessen die Verfügbarkeit der Website zu beenden oder zu unterbrechen bzw. den Zugriff des Benutzers auf die Website und auf die dort angebotenen Dienstleistungen vor allem im Falle offensichtlicher Verletzung der vorliegenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen seitens des Benutzers unmittelbar zu unterbinden.

Der Benutzer weiß und akzeptiert, dass der Zugriff auf die Website unterbrochen werden kann. Dies kann vor allem aufgrund von Änderungen, Wartungsarbeiten oder Aktualisierungen, wegen Ausfällen oder anderen technischen Gründen, durch höhere Gewalt oder solche Gründe geschehen, die außerhalb des Einflussbereichs des Hosters liegen.

Der Benutzer akzeptiert außerdem, dass das Internet ungeachtet der Anstrengungen des Hosters technische Eigenschaften aufweist, die es dem Hoster implizit unmöglich machen, eine absolut permanente Erreichbarkeit der Website und der Reaktionszeiten oder die Sicherheit bei der Datenübertragung zu gewährleisten.

Artikel 3: Veröffentlichung von Inhalten auf der Website und Links

Die inhaltliche Ergänzung der Website und ihre Aktualisierung geschehen auf freiwilliger Basis der Internetnutzer.

Der Benutzer ist verpflichtet, auf der Website nur folgende Informationen und Inhalte zu veröffentlichen (egal welcher Art und Natur sie sind: Texte, Bilder usw.):
- die dem Ziel der Website entsprechen;
- die er aus gutem Glauben als stichhaltig, richtig und vollständig erachtet;
- die auf legalem Wege erhalten wurden;
- die das geistige Eigentum Anderer beachten (was die Pflicht des Benutzers einschließt, bei der Veröffentlichung von Produktinformationen die Marke dieses Produkts sowie den Besitzer dieser Marke so genau wie möglich zu benennen);
- die keine Werbung sind, das heißt, dass sie nicht darauf abzielen, Werbung für das betreffende Lebensmittelprodukt oder ein anderes Produkt zu betreiben. - die gültigen Gesetze, Vorschriften und die öffentliche Ordnung beachten;

Der Benutzer verpflichtet sich, keine Informationen oder Inhalte zu veröffentlichen, die dem Image des Herstellers des betreffenden Lebensmittelprodukts schaden und/oder einen deutlich diffamierenden, herabwürdigenden, beleidigenden, pornographischen, diskriminierenden, rassistischen Charakter haben oder zu Hass oder Gewalt aufrufen.
Die vorhergehenden Bestimmungen gelten auch für Einträge im Forum.

Sollte der Benutzer eine oder mehrere Fotografien (von Verpackungen) eines Produkts machen und auf der Website veröffentlichen, verpflichtet er sich, dies so zu tun, dass diese Fotografie die bestmögliche Qualität aufweist, d. h., dass die Fotografie nicht verzerrt ist und das betreffende Produkt/die betreffende Marke gut zu erkennen ist. Zudem soll damit die Überprüfung erleichtert werden, ob die auf der Website veröffentlichten Informationen zur Zusammensetzung/ den Inhaltsstoffen des betreffenden Produkts richtig sind.

Ein registrierter Benutzer (der über ein Passwort verfügt) hat die Möglichkeit, Informationen auf den Produktkarten jederzeit zu ändern, welche er selber oder ein anderer Benutzer der Website veröffentlicht hat. Bereits veröffentlichte Forumseinträge sowie Produktkarten welche von Herstellern stammen, können nicht geändert werden. Wenn der Benutzer außerdem einen Fehler in den Informationen zu einem Lebensmittelprodukt findet, welche vom Hersteller zur Verfügung gestellt werden, so hat er die Möglichkeit, diesen mittels einer E-Mail-Adresse zu kontaktieren, die vom Hoster bereitgestellt wird.

Hinsichtlich Links und den verlinkten Seiten sind nur einfache Links auf externe Startseiten erlaubt (welche nur die URL der externen Website angeben), im Gegensatz zu weitergehenden Links (so genannten deep links), die auf Unterseiten verweisen. Der Hoster gestattet nicht, dass die Website ohne sein vorheriges Einverständnis auf irgendeinem Wege vollständig oder teilweise extern eingebunden wird, wie zum Beispiel über Rahmen (Frames) oder Einfügung über Links (Inlining).

Artikel 4: Benutzung des verfügbaren Inhalts der Website - Verantwortlichkeit

Die auf der Website veröffentlichten Informationen und Produktkarten sind unverbindlich und ohne Gewährleistung seitens des Hosters, vor allem hinsichtlich ihrer Richtigkeit, ihrer Vollständigkeit und/oder ihrer Aktualität. Sie fallen nicht in die Verantwortlichkeit des Hosters, der diese Informationen den Benutzern nicht zur Verfügung stellt.

Der Benutzer akzeptiert, dass der Hoster nicht für die veröffentlichten und gegebenenfalls geänderten Informationen auf der Website verantwortlich gemacht werden kann.

Der Benutzer ist alleine für Informationen, Meinungen und Bewertungen zu Lebensmittelprodukten sowie allgemein für alle Inhalte verantwortlich, die er auf der Website veröffentlicht.

Vor dem Hintergrund der Tatsachen, dass die Eingabe der Zusammensetzung von Lebensmittelprodukten eventuell auf freiwilliger Basis durch Benutzer erfolgt und dass die Hersteller nicht dazu gezwungen sind, Kunden die vollständige Liste der Inhaltsstoffe oder Herstellungszusätze der Lebensmittelprodukte (z. B. Gewürzmischungen) mitzuteilen, können die Produktkarten, Informationen und andere Inhalte der Website Tippfehler enthalten, ungenau oder unvollständig sein und müssen durch den Benutzer selber überprüft werden, bevor er das Produkt zu sich nimmt.

Der Benutzer ist alleine für die Verarbeitung der Informationen und Produktkarten verantwortlich, welche auf der Website vorhanden sind.

Der Hoster kann für folgende Fälle nicht haftbar gemacht werden:
- Schäden aller Art, direkt oder indirekt, die durch die Benutzung der Website und darin enthaltener Informationen verursacht werden, insbesondere alle Betriebsausfälle, finanzielle oder geschäftliche Verluste, Verlust von Programmen und/oder Daten, insbesondere der Daten auf dem Computer des Benutzers
- Schäden aller Art, direkt oder indirekt, die durch die Inhalte und/oder der externe Websites verursacht werden, welche mit einem Link mit der Website verknüpft sind oder auf die über die Website zugegriffen werden kann.
- Auslassungen und/oder Fehler, welche die Website enthalten könnte.

Der Hoster kann nicht für Defekte, Ausfälle, Unterbrechungen oder Fehler der Website verantwortlich gemacht werden. Ebenso wenig ist er für die Folgen dieser Defekte, Ausfälle, Unterbrechungen oder Fehler für den Benutzer oder Dritte verantwortlich.

Der Hoster führt keine systematische Kontrolle der externen Websites durch, die mittels Links mit seiner Website verbunden sind. Der Hoster übernimmt infolgedessen auch keine Verantwortung oder Gewährleistung für die Inhalte, die auf den einzelnen Seiten dieser Website veröffentlicht werden, sei es in rechtlicher Hinsicht, bezüglich der Richtigkeit oder Stichhaltigkeit der Inhalte. Ebenso wenig übernimmt er Verantwortung für die Weiterverarbeitung persönlicher Daten, die er gegebenenfalls auf diesen Websites vornimmt.

Keine Bestimmung der Allgemeinen Nutzungsbedingungen darf als Haftungsausschluss des Hosters für den Fall eines schweren Verschuldens oder absichtlicher Fehler seinerseits interpretiert werden.

Der Benutzer verzichtet auf alle Rechtsmittel gegen den Hoster, wenn es gegen ihn aufgrund der Nutzung und/oder unerlaubter Nutzung der Website zu einem Rechtsverfahren gegen ihn seitens eines Dritten kommen sollte.

Der Hoster ist nicht für Viren verantwortlich, welche eventuell über den Umweg der Website verbreitet werden. Der Benutzer ist beim Herunterladen von Informationen der Website für die Sicherheit seines Computers und der darauf gespeicherten Daten selber verantwortlich, vor allem durch die Installation regelmäßig aktualisierter Antiviren-Software.

Artikel 5: Schutz persönlicher Daten

Die persönlichen Daten des Benutzers, die dieser möglicherweise auf der Website mitteilt (die Daten), werden gemäß dem luxemburgischen Gesetz vom 2. August 2002 über den Schutz bei der Verarbeitung persönlicher Daten (das Gesetz) behandelt.

Der Benutzer kann insbesondere bei seiner Anmeldung zu den Dienstleistungen oder im Abschnitt „Kontakt/Rechtliches“der Website zur Eingabe bestimmter Daten wie Name, Adresse, E-Mail, Angaben wie Land und Wohnort oder weiteren Informationen in das für diesen Zweck vorgesehene Formular aufgefordert werden. In diesem Zusammenhang wird dem Benutzer mitgeteilt, ob die Weitergabe der Informationen obligatorisch ist. Die Nichtweitergabe dieser obligatorischen Angaben hat zur Folge, dass der Benutzer die Dienstleistung nicht mehr nutzen kann, für die eine Anmeldung erforderlich ist.

Der Hoster verpflichtet sich, die auf der Website gesammelten Daten nur zu technischen Administrationszwecken und zur Erfüllung rechtlicher Anforderungen bei der Verwaltung der Website benutzen. Diese Daten werden für keine anderen Zwecke verwendet. Sie werden nur solange gespeichert, wie es für die Administration der Website und für die anmeldungspflichtigen Dienstleistungen nötig ist. Diese Daten werden weder an ein anderes Unternehmen noch an eine andere Organisation in Luxemburg oder im Ausland weitergegeben. Der Hoster behält sich das Recht vor, die Daten nach vorheriger Zustimmung des Benutzers gegenüber staatlichen Stellen offen zu legen, wenn dies gesetzlich vorgeschrieben ist.

Wie gesetzlich vorgeschrieben verfügt der Benutzer über das Recht, die Weiterverarbeitung der ihn betreffenden Daten einzusehen, sie zu ändern oder ihr zu widersprechen. Um diese Rechte wahrzunehmen, kann der Benutzer den Hoster unter der E-Mail-Adresse admin@wikifood.lu kontaktieren.

Die IP-Adresse des Benutzerrechners wird im System des Hosters automatisch aufgezeichnet. Mit dieser Information kann der Benutzer nicht persönlich erkannt werden, sondern dieser bleibt anonym, solange er diese Daten nicht selber einreicht.

Der Hoster ergreift alle Vorsichtsmaßnahmen, um die Sicherheit der Daten zu gewährleisten. Trotzdem kann er nicht alle Risiken der Internetbenutzung ausschließen. So ist sich der Benutzer bei der Übertragung von Daten der Tatsache bewusst, dass andere Internetnutzer diese Daten eventuell einsehen können.

Artikel 6: Änderung der Site und ihres Inhalts

Der Hoster behält sich das Recht vor, die Website zu verändern, insbesondere seine Gestaltung (Aufbau, Layout, grafische Elemente...) und seine technischen Nutzungsmodalitäten.

Der Hoster behält sich ebenso das Recht vor, alle Inhalte sofort und ohne vorherige Mahnung zu löschen oder abzuändern, welche die in Artikel 3 der Allgemeinen Nutzungsbedingungen genannten Bedingungen nicht erfüllen. Dies gilt vor allem für alle vom Benutzer eingegebenen Informationen oder Daten, die offensichtlich falsch und/oder nicht stichhaltig sind.

Der Hoster hat das Recht, alle Informationen sowie gemäß Artikel 7 („Geistiges Eigentum“) alle Inhalte zu benutzen, vervielfältigen, abändern, übernehmen, veröffentlichen und vertreiben, die als geistiges Eigentum geschützt sind (wie zum Beispiel Fotos), sich auf Produkte und Lebensmittel beziehen und vom Benutzer auf der Website veröffentlicht wurden.

Artikel 7: Geistiges Eigentum

Der Benutzer tritt seine Autorenrechte an Benutzung, Vervielfältigung, Abänderung, Übernahme, Übersetzung, Veröffentlichung und Vertrieb an den von ihm auf der Website veröffentlichten Produktkarten, Informationen und alle Inhalte bezüglich Lebensmittelprodukten an den Hoster ab. Dies geschieht in dem Umfang, in dem diese Produktkarten, Informationen und andere Inhalte durch Autorenrechte geschützt sind (wie zum Beispiel Produkt-/Verpackungsfotos, die vom Benutzer aufgenommen und auf der Website veröffentlicht wurden).

Die Website sowie alle seine Elemente einschließlich Aufbau, Layout, Darstellung, Texte, Bilder, Fotos, Logos und andere grafische Elemente, Zeichen, Zeichnungen und Vorlagen, Software sowie alle weiteren eventuell auf der Website enthaltenen Elemente (die Elemente) sind als geistiges Eigentum des Hosters, seiner eventuellen Partner, der Hersteller der behandelten Lebensmittel oder der Betreiber der in Artikel 1 genannten Datenbanken im Sinne der Gesetze über das geistige Eigentum geschützt bzw. schützenswert. Im Rahmen der vorliegenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen finden diese Gesetze auch für das literarische, künstlerische und gewerbliche Eigentum Anwendung, und beziehen sich genauso auf die luxemburgische Gesetzgebung wie auf die entsprechende Gesetzgebung eines anderen Landes oder die internationale Gesetzgebung (die Gesetzgebung). Die oben genannten Rechte des geistigen Eigentums betreffen insbesondere ohne Einschränkung das Autorenrecht, die Rechte an den Datenbanken und das Markenrecht. Der Benutzer ist sich der Tatsache bewusst, dass die Elemente oder einige davon in einem Land oder einem Gebiet eingetragen sein können.

Der Benutzer ist gemäß der entsprechenden Gesetzgebung und den Bedingungen der Allgemeinen Nutzungsbedingungen zum Herunterladen und Drucken der auf der Website verfügbaren Informationen für den persönlichen Gebrauch berechtigt, nicht aber für gewerbliche Zwecke aller Art. Jede andere Form der Vervielfältigung ist verboten und kann gegebenenfalls -ein Verstoß gegen die entsprechenden Gesetze sein. Ohne die vorherige schriftliche Zustimmung des Hosters oder eines Bevollmächtigten ist der Benutzer nicht berechtigt, Elemente zu verändern, zu übernehmen, zu übersetzen, abzubilden, zu verbreiten, zu vertreiben, unter Lizenz zu vergeben, zu übertragen oder einem Dritten zugänglich zu machen oder diese zu gewerblichen Zwecken zu benutzen. Ohne vorherige schriftliche Zustimmung des Hosters oder eines Bevollmächtigten ist es dem Benutzer nicht erlaubt, Werke zu erstellen, die sich aus den Elementen ableiten, oder - insbesondere zu gewerblichen Zwecken - auf Grundlage der Website und der dort verfügbaren Elemente und Informationen eine Datenbank zu erstellen.

Jede Verletzung der im vorliegenden Artikel genannten Rechte am geistigen Eigentum kann zivil- und strafrechtliche Folgen haben.

Artikel 8: Abänderung der Allgemeinen Nutzungsbedingungen - Ungültigkeit

Der Hoster behält sich das Recht vor, die vorliegenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen ohne Vorankündigung oder Entschädigungen irgendwelcher Art jederzeit zu ändern, vor allem im Falle gesetzlicher Änderungen oder um eine Funktionsänderung der Website zu berücksichtigen. Es wird dem Benutzer empfohlen, diese regelmäßig zu lesen.

Falls der Benutzer mit den vom Hoster veränderten Allgemeinen Nutzungsbedingungen nicht einverstanden ist oder sich nicht danach richten möchte, besteht seine einzige Möglichkeit darin, den Besuch der Website abzubrechen. Jeder Besuch der Website nach Veröffentlichung der durchgeführten Änderungen der Allgemeinen Nutzungsbedingungen wird als stillschweigendes Akzeptieren der veränderten Allgemeinen Nutzungsbedingungen durch den Benutzer angesehen.

Sollten zu irgendeinem Zeitpunkt einzelne Bestimmungen der Allgemeinen Nutzungsbedingungen ungültig, rechtswidrig, unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder rechtlich unanwendbar sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit, Rechtmäßigkeit und Anwendbarkeit der anderen Bestimmungen der Allgemeinen Nutzungsbedingungen nicht berührt. Diese bleiben entsprechend gültig, rechtskräftig und gegenüber Dritten wirksam.

Artikel 9: Allgemeine Bestimmungen

Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen sind die einzige bestehende Übereinkunft zwischen Benutzer und Hoster bezüglich der Website und ersetzen alle eventuell früher getroffenen Übereinkünfte bezüglich dieses Gegenstands.

Artikel 10: Anzuwendendes Recht - Gerichtsstand

Die vorliegenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen unterliegen dem luxemburgischen Recht.

Jede Meinungsverschiedenheit hinsichtlich Gültigkeit, Interpretation und Ausführung der vorliegenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen wird genauso wie jede Streitsache über die Nutzung der Website durch das luxemburgische Recht geregelt. Sie werden ausschließlich vor den zuständigen Gerichten in Luxemburg ausgetragen, wenn eine freundschaftliche Beilegung zwischen Hoster und Benutzer nicht möglich sein sollte.